Kreisparteitag am 8. März 2018
„Klarer Kurs für neue Chancen“ – das Kommunalwahlprogramm ist beschlossen
Die FDP Dithmarschen hat heute (8. März 2018) auf einem Kreisparteitag in Meldorf ihr Kommunalwahlprogramm 2018 beschlossen. Der Kreisvorsitzende Oliver Kumbartzky: „Wir wollen einen starken Kreis Dithmarschen, in dem sich die Bürgerinnen und Bürger wohl fühlen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir für gute Lebensverhältnisse für alle Menschen im ganzen Kreis sorgen können.“
Das Programm „Klarer Kurs für neue Chancen“ setzt u.a. auf: Beste Bildung, kluge Haushaltspolitik, gute Lebensverhältnisse für die Menschen in den Städten und Gemeinden, eine clevere Energiepolitik sowie eine erfolgreiche Digitalisierungsstrategie, von der alle Menschen profitieren.
„Für uns Freie Demokraten ist beste Bildung von Anfang an die zentrale Voraussetzung für faire Startchancen – und die zentrale Voraussetzung Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren zu können“, so die FDP-Spitzenkandidatin Veronika Kolb.
„Wir halten auch an dem Ziel fest, dass Straßenausbaubeiträge überflüssig werden“, so Kolb weiter. Hierzu hatte die Landesregierung den Kommunen bereits die Möglichkeit eingeräumt, auf Straßenausbaubeiträge zu verzichten. Mit dem Kommunalpakt hat das Land den Kommunen weitere notwendige finanzielle Spielräume zurückgegeben. Zudem wird die Kreisumlage in Dithmarschen deutlich gesenkt. „Unser Anspruch muss es sein, dass Kommunen in der Lage sind, in Zukunft möglichst flächendeckend auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten zu können.
Ein leistungsfähiger, schneller Internetzugang bis zu jeder Haustür ist ein wichtiger Baustein der Digitalisierungsstrategie der Freien Demokraten. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur sei unter anderem die Voraussetzung dafür, Hürden zwischen Bürgern und Behörden abzubauen. „Der unkomplizierte Staat in Form einer digitalen Verwaltung erleichtert beispielsweise Behördengänge“, sagt Veronika Kolb. Eine intelligente Vernetzung von Informationen ermögliche Schulen und Kindergärten den Zugang zu Lernmitteln und ermögliche den Einsatz der Telematik in der Medizin zur Sicherung einer guten medizinischen Versorgung. „Ziel der FDP ist, dass die intelligente Kommune das tägliche Leben der Bürger einfacher macht“, so Veronika Kolb.
Zur Kreistagswahl am 6. Mai 2018 hat die FDP in allen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt. Zudem wird die FDP wieder zu den Gemeindewahlen in Büsum, Wesselburen, Hennstedt, Heide, Meldorf, Albersdorf, Marne, Burg und Brunsbüttel antreten. Ziel ist es laut Kumbartzky, die Anzahl der liberalen kommunalen Mandatsträger in Dithmarschen deutlich zu erhöhen.